Freitag, 8. Juni 2001

Fazit zur Rentenreform

Ein Fazit zu der vor kurzem abgeschlossenen Rentenreform hat der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Prof. Dr. Hans Joachim Meyer, gezogen. Dabei hat er ausdrücklich gefragt, was die Bemühungen des ZdK , eine Rentenreform (mit) zu gestalten, die der Einsicht Rechnung tragen sollte, dass Generationengerechtigkeit zuerst und vor allem stets auch Familiengerechtigkeit ist, gebracht haben .

Nach zähen Verhandlungen mit der Bundesregierung, so Meyer, sei im Vermittlungsverfahren erreicht worden, was zwischendurch kaum noch zu hoffen gewesen sei: Die gravierendsten Benachteiligungen für Frauen bei der Witwenrente hätten verhindert werden können. Das Einfrieren des Freibetrags für die Anrechnung von Einkünften auf die Witwenrente sei vom Tisch. Die Absenkung der Witwenrente von 60 auf 55 Prozent ab 2002 bleibe zwar bestehen, aber bei der Staffelung der Witwenrente nach Kinderzahl werde durch den nun verdoppelten Zuschlag für das erste Kind dafür Sorge getragen, dass auch Mütter, die nur ein Kind erzogen haben, bei der Witwenrente in Zukunft nicht schlechter da stünden als vor der Reform.

Mit dieser Lösung in letzter Minute sei eine familienfeindliche Reform verhindert, eine familienfreundliche aber keineswegs erreicht worden. Warum, so die Frage des ZdK-Präsidenten, sei in der Witwenrentenformel die Erziehung des ersten Kindes doppelt so wertvoll wie die Erziehung aller weiteren Kinder? Diese Frage werde die Regierung ebenso wenig beantworten können wie die Frage, warum die Aufwertung der Kindererziehungszeiten für die Mütter, die ihre Kinder vor 1992 geboren haben, strikt abgelehnt worden sei.

An der Diskussion um die Rentenreform hat sich nach Auffassung von ZdK-Präsident Meyer gezeigt, wie wichtig der organisierte vorparlamentarische Raum dort ist, wo es um die Durchsetzung der Interessen jener geht, die ihre Interessen alleine nicht vertreten können. Familien und Kinder zählten dazu.