Freitag, 19. November 2010

Bericht zur Lage Alois Glück

Vollversammlung des ZdK am 19./20. November 2010
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Schwestern und Brüder!

Wir stehen fast am Ende eines denkwürdigen Jahres für die katholische Kirche in Deutschland. Ausgehend von der Aufdeckung zahlreicher Fälle sexuellen Missbrauchs aus den vergangenen Jahrzehnten hat die Kirche einen bislang beispiellosen Vertrauensverlust erlitten, der bis in ihre Mitte reicht. Doch es wäre einseitig, nur von einem negativen Jahr zu reden, schon allein aus dem Grund, dass wir in diesem Jahr mit dem 2. Ökumenischen Kirchentag ein hoffnungsfrohes Fest gefeiert haben und als Christen eindrucksvoll und ausdrucksstark Zeugnis von unserer Hoffnung mitten in dieser Welt abgelegt haben. Auf den 2. Ökumenischen Kirchentag in München gehe ich hier nicht ein, weil wir hierzu einen eigenen Tagesordnungspunkt haben. Ich denke aber mit großer Freude an die Tage in München zurück. Die Ökumene ist wetterfest, und das christliche Zeugnis in der Gesellschaft ist unverzichtbar! Ich bin am Ende gerade dieses schweren Jahres für die Kirchen in Deutschland ganz besonders dankbar für den großartigen
2. ÖKT in München!

Vieles ist aufgebrochen in diesem Jahr – und wir sind entschlossen, aus diesem schmerzhaften Aufbrechen einen neuen Aufbruch in Kirche und Gesellschaft mitzugestalten. Im zweiten Teil meines Berichtes werde ich – unter TOP 2 – ausführlich darauf eingehen.

Doch nicht nur die Kirche ist nicht mehr dieselbe wie noch vor einem Jahr. Auch in unserer Gesellschaft ist manches in Bewegung geraten, ist manche Gewissheit brüchig geworden, gärt es. Als Kirche in der Welt sind wir beauftragt, uns in der sich wandelnden Gesellschaft zu orientieren und ihr Orientierung anzubieten. Das ist eine schwierige Aufgabe, eine große Herausforderung. Wollen wir sie leisten? Können wir das? Das muss sich erst erweisen.

Im August dieses Jahres gab es in zeitlicher Nähe zwei Nachrichten:
Einmal die überraschend positive wirtschaftliche Entwicklung und damit auf dem Arbeitsmarkt und bei den Steuereinnahmen. Darüber wurde viel geredet.
Zum Zweiten: Psychische Erkrankungen zählen mittlerweilen zu den häufigsten Ursachen für Arbeitsunfähigkeit. Darüber wurde nicht geredet.
Wie meistens, wenn es um die Schattenseiten der Wachstums- und Wohlstandsgesellschaft geht.
Die beiden Nachrichten beschreiben exemplarisch die innere Spannung unserer Situation.

In unserer Gesellschaft gärt es. Veränderungen kündigen sich an und sind schon im Gang. Ich nenne als Beispiele – ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

- die zunehmende Fortschrittsskepsis, z.B. gegenüber großen Infrastrukturprojekten
- die von Nervosität und Polarisierung geprägte gesellschaftliche Debatte über die Integration und insbesondere den Islam
- die polarisierte Diskussion und Auseinandersetzung um die richtige Energiepolitik
- die Diskussion über die Zukunft des Sozialstaats
- die Neuausrichtung von Bundeswehr und Zivildienst
- die juristischen und politischen Anfechtungen des Lebensschutzes.

Wir erleben einen Prozess der sozialen und der kulturellen Polarisierung.

Welchen Fortschritt wollen wir?

Sind wir ein Land auf dem Weg der Selbstblockaden und der Zukunftsverweigerung?
Die heftigen Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 zeugen von einer bislang ungekannten Entwicklung bis in die bürgerliche Mitte der Gesellschaft. Das steht stellvertretend für Widerstände bei großen Infrastrukturprojekten. Gleiches gilt für die Energiepolitik. Die Bundesregierung hat im September ein seit vielen Jahren nötiges langfristiges energiepolitisches Konzept vorgelegt. Die Chance zu einem Gegensätze überbrückenden Gesamtkonzept wurde leider verspielt, weil die Frage der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken nicht in Verbindung mit einem plausiblen, nachvollziehbaren Energiekonzept entschieden wurde, sondern vorab. Das führte zu einem kommunikativen Desaster und zur weiteren Polarisierung in der Gesellschaft.

Die Erfahrungen mit der verschärften Konfliktlage zur Atomkraft oder mit dem Bahnhofsneubauprojekt in Stuttgart lassen erahnen, dass uns künftig auch erhebliche Auseinandersetzungen beim Ausbau der Leitungsnetze ins Haus stehen könnten. Ein solcher Ausbau ist für die politisch gewollte Energiewende hin zur flächendeckenden Versorgung aus regenerativen und dezentralen Energiequellen nötig und wird Spuren im Landschaftsbild hinterlassen. Bei allen berechtigten Anfragen an das Energiekonzept der Bundesregierung mit der Verlängerung der AKW-Restlaufzeiten müssen wir uns bewusst machen, dass die eigentliche Herausforderung in der Ermöglichung des Zeitalters der regenerativen Energien liegt. Das wird ein Schlüsselthema für die angestrebte Energiewende. Ich betone: Wer für den Auf- und Ausbau dezentraler Strukturen plädiert, muss auch für den zügigen, aber unpopulären Ausbau der Leitungsnetze einstehen – nicht dagegen protestieren.
Das ist auch ein Testfall der Glaubwürdigkeit. Auch für uns, für kirchliche Gemeinschaften.

Bei all den konfliktbeladenen Themen müssen wir uns bewusst machen, dass es der Rechtsstaat ist, der die friedliche Regelung der Konflikte ermöglicht. Wenn wir ihn mit seinen Instrumenten nicht konsequent respektieren, gefährden wir auf Dauer die Grundlagen unseres Gemeinwesens. Wir wissen immer mehr, was wir nicht wollen. Wir wissen immer weniger, wofür wir sind. Welchen Fortschritt wollen wir? Was müssen wir dafür tun? Wachstum wofür? Wovon wollen wir morgen leben? Was ist ein Wohlstandsmodell aus christlicher Perspektive? Darüber ist eine große gesellschaftliche Debatte zu führen. Dazu müssen wir unseren Beitrag leisten.
Die Entwicklungen der letzten Monate zeigen auch: Wir stehen vor wichtigen demokratiepolitischen Fragen: Wie können wir verstärkte Teilhabe der Bürgerschaft und die Regeln der Demokratie mit der Gewaltenteilung von Legislative, Exekutive und Judikative miteinander verbinden? Das sind sicher auch wichtige Themen für den Katholikentag in Mannheim. Das Leitwort "Einen neuen Aufbruch wagen" gilt ja nicht nur für unsere Kirche, es gilt auch für unser Land.

Integration oder Konfrontation? Die Debatte zu Integration und Islam muss konstruktiver werden

Es gibt nicht nur ein verbreitetes Unbehagen gegenüber technischen Großprojekten. Unbehagen ist auch ein Wesenszug der Islam- und Integrationsdebatte, die wir seit Wochen erleben. Ich finde es zum großen Teil erschreckend, wie hier diskutiert wird. So unterschiedlich die Impulse von Thilo Sarrazin und Bundespräsident Christian Wulff in nahezu jeder Hinsicht waren, so problematisch war in beiden Fällen die sich anschließende öffentliche Debatte. Der Islam ist zu einem öffentlichen Thema geworden, was an sich zu begrüßen ist. Doch durch die undifferenzierte, pauschalierende, häufig ressentimentgeladene Diskussion wurde bislang weit mehr Schaden angerichtet als Aufklärung erreicht. Es wurden Ängste und Vorbehalte genährt. Wichtiger wäre gewesen, Vertrauen zu stiften und beiderseitige Integrationsbereitschaft zu fördern. Fortschritte in der Integration finden wenig Anerkennung. Nicht ungezügelte Einwanderung ist unser Problem – statistisch ist Deutschland eher auf dem Weg zum Auswanderungsland. (Wir haben Ihnen mit dem Unterlagenversand zu dieser Vollversammlung auch eine entsprechende Datensammlung zukommen lassen, mit der einige Pauschalurteile widerlegt werden.)

Selbstverständlich müssen die Defizite in der Integration aufgearbeitet werden.
Selbstverständlich müssen auch die Ängste und Vorbehalte in der Aufnahmegesellschaft ernst genommen werden.

Wer sich in der Integrationsdebatte auf christliche Werte bezieht, muss auch beachten, dass nach dem christlichen Menschenbild alle Menschen dieselbe Würde haben und damit den Anspruch auf Respekt und Fairness. Das gilt auch für Zuwanderer, für Muslime. Wir alle sind hier gefordert und als Christen keineswegs gegen eine verzerrte Wahrnehmung des Islam in Deutschland immun. Als ZdK werden wir uns intensiv damit befassen, wie das Verhältnis von Christen und Muslimen und das Verhältnis einer nachhaltig christlich geprägten Gesellschaft zum Islam in dieser Gesellschaft konstruktiv zu gestalten ist. Da es einen "Gesprächskreis Christen und Muslime" beim ZdK mit mehrjähriger Dialogerfahrung gibt, stehen wir hier keinesfalls am Nullpunkt. Nun müssen wir über den bisherigen Dialog hinaus die gesellschaftspolitischen und integrationspolitischen Aufgaben verstärkt anpacken. Das wird im nächsten Jahr ein wichtiges Thema sein.

Eine deutliche Absage erteile ich politischen Bestrebungen, das etablierte Staatskirchenrecht in unserem Land mit der Begründung in Frage zu stellen, der Islam könne dem bislang institutionell nicht gerecht werden. Das ist eine Umkehrung der Maßstäbe.

Nicht als Abgrenzung zum Islam, wohl aber als selbstbewusster Verweis auf den christlichen Beitrag zu unserem Staatswesen sage ich: Was die Christen sozial, caritativ, gesellschaftlich, politisch und kulturell zum Gedeihen unseres Staates beitragen, dem gebührt finanzielle Unterstützung und rechtliche Absicherung, vor allem aber Respekt und Wertschätzung. Im Hinblick auf die Bedeutung der Religion für den Staat gilt weiterhin der Satz vom ehemaligen Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde: "Der Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht schaffen kann."

Entwicklungen im Sozialstaat

Ausgehend von einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und dem so genannten Sparpaket der Bundesregierung wurde und wird in diesem Jahr ausgiebig und bis ins Detail über sozialstaatliche Leistungen diskutiert. In der Bewertung der künftigen Höhe der Grundsicherungsregelsätze sind wir uns im ZdK sicher nicht alle einig. Hier treffen auch unterschiedliche ordnungspolitische Vorstellungen aufeinander. Ich will den Blick hier auf eine andere sozialpolitische Herausforderung lenken, die neben den tagespolitischen Auseinandersetzungen zu wenig Aufmerksamkeit erfährt.

Längst bemerken wir nicht mehr nur die Vorboten des epochalen demografischen Wandels. In Zukunft wird die Pflege zu einer zentralen Herausforderung für die Familien wie für das Gemeinwesen insgesamt werden. Auf den steigenden Bedarf an häuslicher Pflege zielt die im Familienministerium konzipierte Familienpflegezeit. Sie steht modellhaft für eine Sozial- und Familienpolitik, die, anders als vor einigen Jahren bei der Einführung des Elterngeldes, kein zusätzliches Geld zu verteilen hat, aber immerhin die Ressource Zeit flexibler handhaben kann. Auch wenn abzusehen ist, dass eine durch die Familienpflegezeit rechtlich abgesicherte Arbeitszeitreduzierung von zwei Jahren für die Pflege Angehöriger in vielen Fällen zu kurz ist, so gerät doch durch diese Initiative etwas in Bewegung. Arbeitnehmer wie Arbeitgeber werden stärker in die gesellschaftliche Verantwortung gerufen.

Wir dürfen uns aber nicht vormachen, dass wir damit die Herausforderung der älter und auch pflegebedürftiger werdenden Gesellschaft schon ausreichend angepackt haben. Es kann sich allenfalls um eine Teilantwort handeln. In vielen Fällen kommen im sozialen Nahraum gar keine Angehörigen für die Pflege in Frage. Und neben der Pflege im engeren Sinne sehen sich Menschen im Alter auch von Vereinsamung bedroht. Viele fürchten sich vor Einsamkeit.

Auf der anderen Seite wachsen in manchen Gruppen der Bevölkerung die zeitlichen Ressourcen, z.B. in der Phase nach der Berufstätigkeit. Wir müssen für diese Aufgaben neue soziale Netzwerke knüpfen und die Pflege in institutioneller Trägerschaft mit neuen Formen des bürgerschaftlichen Engagements verknüpfen. Diese Entwicklungen beginnen nicht im Parlament, sondern im Gemeinwesen vor Ort, z. B. Senioren, die sich für andere Senioren engagieren, auch mit dem Blick darauf, selbst einmal von diesem solidarischen Netzwerk profitieren zu können. Wir sollten viel aufmerksamer und engagierter für die notwendigen sozialen Innovationen in unserem Umfeld werden und nicht nur im Bereich der Technologie, sondern auch im Sozialwesen Innovationen politisch befördern.

Übergang von den Pflichtdiensten zu Freiwilligendiensten

Ich komme zu einigen Punkten aus der aktuellen Arbeit des ZdK. In einem Papier zur Zukunft des Wehrdienstes, des Zivildienstes und der Freiwilligendienste hat der Hauptausschuss vor einigen Wochen Stellung zu einem Reformprozess bezogen, der sich seit dem Sommer in ungeahnter Geschwindigkeit entwickelt hat. An dieser Stelle betone ich noch einmal, dass für unsere Bewertung der Nachfolgeregelung beim Zivildienst das Subsidiaritätsprinzip leitend ist. Wenn Freie Träger mit dem Ausbau der bestehenden Freiwilligendienste an die Stelle des staatlich organisierten Pflichtzivildienstes treten können, sollten sie diese Verantwortung mittelfristig auch übertragen bekommen. Dies sage ich nicht aus Freundlichkeit gegenüber den im ZdK vertretenen Trägerorganisationen, sondern weil ich es ordnungspolitisch für den angemessenen Weg halte.

Für die Zukunft des Wehrdienstes ist uns besonders wichtig, dass auch nach einer Aussetzung der Wehrpflicht die bisherigen Wesensmerkmale der Bundeswehr als Querschnitt der Bevölkerung und als "Parlamentsarmee" erhalten bleiben. Die ethisch gehaltvollen Prinzipien der Inneren Führung und des Staatsbürgers in Uniform müssen auch unter den veränderten Bedingungen einer Freiwilligenarmee gelten.


Lebensschutz durch PID-Verbot

Momentan bewegt uns in besonderer Weise die Debatte um die mögliche gesetzliche Zulassung der Präimplantationsdiagnostik. Der Bundesgerichtshof hat die Diskussion mit seinem Urteil von Juli 2010 eingeläutet. Ich habe dazu verschiedentlich Stellung bezogen und mich für ein gesetzliches Verbot der PID ausgesprochen.

Ich weiß um die Not von Eltern. Ich denke konkret an die Situation, dass das erste Kind mit einer schweren Erbkrankheit geboren wird und nach 2 Jahren einer sehr schweren Zeit für das Kind und die Eltern stirbt. Das wiederholt sich beim zweiten Kind.
Das Paar hat dann zwei Kinder adoptiert. Damals gab es dazu auch keine Alternative. Ich verstehe den Wunsch solcher Eltern nach dem Weg der PID. Und doch: Wir dürfen auch aus dieser Not Einzelner nicht die gesellschaftlichen und rechtlichen Maßstäbe ändern und der bewussten Unterscheidung von "lebenswert" und "nicht lebenswert" und damit der Selektion den Weg bereiten. Das führt zu noch mehr Leid. Das mögen auch diejenigen verstehen, die unsere grundsätzliche Position zum Lebensschutz nicht teilen.

Uns liegt auch ein Antrag aus der Mitte der Vollversammlung zu diesem Thema vor, sodass ich an dieser Stelle noch nicht tiefer in die Thematik einsteigen muss. Ich danke aber schon jetzt allen, die im politischen Raum für die zunehmend unpopuläre Verbotslösung eintreten, und auch all denen, die die komplexe Thematik weitertragen. Sie tragen aktiv dazu bei, aus einer vordergründigen Abqualifizierung der kirchlichen zu einer menschenfeindlichen Position eine tiefgründige Auseinandersetzung um einen menschendienlichen Weg zu machen. Ich rufe dazu auf, und wir bieten im Generalsekretariat auch Material dazu an, in Gruppen und Gemeinden über die Gefahren der PID zu informieren und zu debattieren!

HIV/AIDS als Herausforderung und Prüfstein für eine menschendienliche Kirche

Anfang dieses Monats fand, vom ZdK-Sachbereich "Weltkirchliche Solidarität und Entwicklungszusammenarbeit" initiiert, in Südafrika ein Exposure- und Dialogprogramm statt. 21 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem ZdK, der Politik, aus pharmazeutischen Unternehmen, katholischen Hilfswerken und staatlicher Entwicklungszusammenarbeit haben sich intensiv mit dem Thema "HIV/AIDS – Gesellschaftspolitische Herausforderung und christliche Verantwortung" auseinandergesetzt. Sie haben vier Tage mit Menschen in südafrikanischen Townships zusammengelebt, die in der HIV/AIDS-Arbeit tätig sind, und diese Erlebnisse anschließend mit Verantwortungsträgern vor Ort reflektiert. Aus ersten Gesprächen weiß ich, dass sie konkret erfahren konnten, wie sehr HIV/AIDS das Leben der Menschen prägt und zu einem zentralen Entwicklungshemmnis geworden ist. Zugleich hat sie das hohe Engagement der südafrikanischen Katholiken – gemeinsam von Laien und Priestern – für HIV-Infizierte und AIDS-Kranke tief beeindruckt. Einer unserer Teilnehmer schrieb mir: "Wir sind stolz auf die Katholiken in Südafrika!“ Klar werden muss, dass wir uns in der Arbeit des nächsten Jahres ausführlich mit den Ergebnissen dieses Exposure- und Dialogprogramms befassen.

Arbeitsgruppen sind unterwegs

Mit der Konstituierung der Leitung, dem Beschluss des Leitwortes und der Eröffnung der Geschäftsstelle haben wir uns auf den Weg zum Katholikentag 2012 in Mannheim gemacht. Wir wollen in Kirche und Gesellschaft "einen neuen Aufbruch wagen", und der Katholikentag im Mai 2012 wird dabei eine herausragende Wegmarke sein. Der Katholikentag ist unser zentrales Projekt der nächsten zwei Jahre, in das unsere vielfältigen Arbeitsvorhaben münden sollen.


Im April haben wir in München darüber hinaus einige ZdK-interne Projekte auf den Weg gebracht. Drei Arbeitsgruppen wurden eingerichtet und haben die Arbeit aufgenommen. In der AG "Katholikentage der Zukunft" wird bis zum Herbst 2012 unter der Leitung von Generalsekretär Dr. Stefan Vesper der Katholikentag als eines der zentralen Instrumente des ZdK zur Mitgestaltung von Kirche und Gesellschaft einer "Zwischeninspektion" unterzogen. Eine Arbeitsgruppe zur Vollversammlung hat zwischenzeitlich unter Leitung von Vizepräsident Braß unsere Prozesse in der VV unter die Lupe genommen und eine Bestandsaufnahme der Kritikpunkte vorgenommen. Sie hat vier Prüfsteine formuliert, an denen sich unsere Arbeitsweise ausrichten sollte, nämlich: Sachgerechtigkeit, Beteiligung der Mitglieder (Partizipation), Sichtbarkeit des Gremiums in der Öffentlichkeit und Effizienz der Arbeit. Anhand dieser Kriterien wird die Gruppe in den kommenden Monaten konkrete Verbesserungsvorschläge für unsere Beratungen und unsere Abläufe entwickeln, über die wir dann auch hier diskutieren sollten. Einen konkreten Vorschlag will ich herausgreifen, nämlich den Wunsch, dass Erklärungen nicht nur verabschiedet und veröffentlicht, sondern wo immer möglich durch Aktionen und Folgeprojekte – auch von Seiten der Räte und Verbände – begleitet werden sollen.
Sehr bald sollen auch die Vorschläge der AG "Intranetbasierte Beteiligungsformen" im Hauptausschuss von deren Vorsitzenden Felix Neumann zur Diskussion gestellt werden. In zwei intensiven Sitzungen wurden sieben Projektvorschläge erarbeitet, die derzeit in ein gemeinsames Abschlussdokument zusammengefügt werden. Hauptstichworte sind: interne Information verbessern, Arbeit erleichtern, mehr Partizipation ermöglichen. Zu Beginn des neuen Jahres werden Sie hierzu mehr hören. In diesen Zusammenhang der stärkeren Mitgliederbeteiligung gehört auch die Neubesetzung der Ständigen Arbeitskreise und Gesprächskreise, die inzwischen ihre Arbeit aufgenommen haben, sowie das neue Instrument der korrespondierenden Mitgliedschaft. Sie alle sind im Laufe des Sommers eingeladen worden, sich künftig auch auf diesem neuen Weg mit ihren Kompetenzen in einen unserer zehn Sachbereiche einzubringen. Viele haben darauf geantwortet und werden künftig informiert und einbezogen, wenn es in dem jeweiligen Sachbereich etwas zu bewegen oder zu vermelden gibt. Umgekehrt können Sie sich jederzeit mit ihren Initiativen und Anregungen an die Sachbereichssprecher wenden.

Mit allen Themen dieses Berichtes ist das ZdK auf dem Weg in die Zukunft, als Kirche mitten in dieser Gesellschaft. Nicht nur in der Kirche, auch in Gesellschaft und Politik müssen wir "einen neuen Aufbruch wagen", wie das Leitwort des Katholikentags Mannheim 2012 lautet. Daran mitzuwirken, ist uns eine tiefe Verpflichtung.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Alois Glück Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken