Salzkörner

Montag, 30. Juni 2014

Das "Erinnerungsjahr" 2014 und die Zukunft Europas

Perspektiven aus der Krise

Wie verändern die Schuldenkrise und insbesondere die Ukraine-Russland-Krise das europäische Bewusstsein? Dieser Frage geht der polnische Publizist Adam Krzemiński nach.

Um die Jahreswende sah die EU eher dem Jahr der Jahrestage als einem historischer Entscheidungen entgegen. Die Daten 1914, 1939, 1944, 1989 und 2004 bildeten das Gerüst für eine in sich schlüssige Erzählung.

Erzählung mit Schönheitsfehlern

Demnach führte vor hundert Jahren ein lokaler Konflikt zur "Urkatastrophe Europas" und zu einem Weltenbrand. Die Folge waren zwei totalitäre Ideologien und bald darauf ein erneuter Weltkrieg. Der wiederum mündete in einen von Hitler-Deutschland kalt geplanten und durchgeführten rassistischen Völkermord und anschließend in die Stalinisierung Ostmitteleuropas. Der jahrzehntelange Kalte Krieg zwischen den von Amerika geschützten westlichen Demokratien und dem sowjetisch bestimmten Ostblock endete jedoch mit dem Kollaps des Kommunismus sowie der Vereinigung Deutschlands und Europas.

Die Osterweiterung der euroatlantischen Strukturen korrigierte schließlich die europäische Geschichte des 20. Jahrhunderts: Der Westen findet zu einer Gemeinsamkeit nicht infolge von Eroberungen, sondern durch den freiwilligen Beitritt immer neuer Länder zur NATO und zur EU, die trotz ihrer inneren Ungereimtheiten enorme Anziehungskraft auf die Anrainerstaaten ausübt. Die Neubewerber auf dem Balkan, vor allem aber auch der Euromaidan in Kiew sind Belege dafür…

Diese selbstbewusste Erzählung hatte allerdings einen Schönheitsfehler. Die Schuldenkrise in der Eurozone brachte eine Renationalisierung in Kern-Europa zum Vorschein, die nicht nur an antideutschen Plakaten in den verschuldeten Ländern Südeuropas erkennbar war, sondern auch an der steigenden Akzeptanz für rechtsextreme Gruppierungen im nördlichen "Kern-Europa" selbst.

Erschütterungen

Bereits Ende März wurden angesichts des Gemetzels in Kiew und der anschließenden russischen Annexion der Krim sowohl die jubilierenden Sonntagsredner als auch die missmutigen Schwarzseher kleinlaut. Die Ukraine-Russland-Krise verunsicherte die Hurraoptimisten, die die Zeiten gewaltsamer Grenzverschiebungen in Europa für endgültig überwunden gehalten hatten. Und die günstigen Nachrichten aus den "Schuldnerstaaten" am Mittelmeer verunsicherten die Pessimisten, die den Euro bereits begraben haben und auf die Wiederkehr des ungehemmten nationalen Egoismus in der EU hinweisen.

Der eklatante Bruch des Völkerrechts gegenüber der Ukraine durch Moskau, die gewaltsame Destabilisierung der Ostukraine durch die "Separatisten" und den russischen Aufmarsch entlang der ukrainischen Grenze haben auch die Denkweise der Westeuropäer verändert.

Es wäre nun absurd, hämisch zu sagen: Am russischen Wesen wird der Westen genesen. Doch der Prozess des Umdenkens im Westen ist im Gange, wie an den Debatten in Deutschland um die "Russlandversteher" erkennbar wird. Letztere sehen Russland nach wie vor in den Größenordnungen des 19. und 20. Jahrhunderts – als eine universelle Großmacht –, während sie den Ukrainern den Status einer Staatsnation absprechen und ihr Land als "Saisonstaat" abtun.

EU als Bedrohung

Putins Russland ist jedoch keine aufsteigende Macht – sein Moskau ist weder ein "Drittes Rom" noch die Metropole einer globalen kommunistischen Verheißungslehre. Es wird vom Phantomschmerz nach dem untergegangenen Imperium geschüttelt und von der dürftigen Ideologie eines russischen Nationalismus getrieben, der sich der nationalen Werte rühmt, auch wenn sie nur die russische Sprache, die sowjetische Mentalität mit orthodoxen Einsprengseln und Hochmut gegenüber den "Anderen" bedeuten. "An keinem Ort. Nirgends" strahlt das heutige Russland eine soft power auf die Nachbarnationen aus. Es wiegelt zwar "die Russen" in den Nachbarstaaten auf, besitzt aber keine zivilisatorische Anziehungskraft; es hat Rohstoffe und militärische Macht, es ist ein Absatzmarkt und für strategisch ausgewählte Partner – wie deutsche Unternehmen – auch ein zuverlässiger Kontrahent, der allerdings "den Westen" dennoch als Bedrohung wahrnimmt und daher auseinanderdividieren möchte. 2009 betrachtete Moskau die NATO als Hauptbedrohung für Russland, fünf Jahre später kam auch die EU noch hinzu …

Und die EU ist für das rückwärtsgewandte russische Selbstverständnis tatsächlich eine zivilisatorische Herausforderung erster Güte. Das sieht man auf Anhieb an ihren östlichen Grenzen. Vor 25 Jahren war der Lebensstandard in der hochverschuldeten und innerlich gespaltenen Volksrepublik Polen in etwa gleich niedrig wie in der Ukrainischen Sowjetrepublik. Heute ist sowohl das polnische Bruttoinlandsprodukt als auch das Pro-Kopf-Einkommen dreimal höher als das ukrainische; der deutsch-polnische Handelsumsatz ist größer als der deutsch-russische. Die Befreiung von der brüderlichen Umarmung aus dem Osten und der EU-Beitritt machten es Polen möglich, mit dem Stereotyp der "polnischen Wirtschaft" kurzen Prozess zu machen.

Chance für Europa

Anfang 2014 strotzte allerdings die EU als Wertegemeinschaft nicht gerade vor Kraft und Selbstbewusstsein. Im gemeinsamen Haus – stellte die "Neue Zürcher Zeitung" fest – "streiten und diskutieren die Mieter durch viele Etagen, immer vor dem Hintergrund des Unbehagens, die eigenen Aufgaben mehr schlecht als recht zu erfüllen. Hinzu kommt, dass der amerikanische Wächter ebenfalls mit viel unfroher und unbeispielhafter Innenpolitik beschäftigt ist. Derweil der russische Renegat mit kalter Freude auf seinem Feldherrenhügel sitzt und die Muskeln reckt." Er könnte allerdings "sein Großreich dahin lenken, dass es wieder als ernste Gefahr für unsere Werte und Wirklichkeiten erkannt wäre, wogegen sich, wer weiß, im Abstoß am Ende doch noch ein identitär starkes und verantwortungskompetentes Europa formierte. Dieses wäre dann allerdings einer reichlich ungemütlichen Dialektik entsprungen und kaum mehr einfach eine Verfassung für den ewigen Frieden."

Der Aufstieg euroskeptischer Gruppierungen in allen möglichen Kernländern der EU entgeistert alle, die im Geiste der christlichen Gründungsväter der alten Sechsergemeinschaft – Adenauer, Schuman, de Gasperi – erzogen wurden. In den Medien gehört es fast zum guten Ton, gegen das "Monstrum Brüssel" zu wettern, auch wenn Robert Menasse nachwies, dass die Bürokratie dieses Monstrums kleiner und effizienter ist als die der Städte Wien oder München. Zum Mantra wird auch die ständige Wiederholung, dass es weder einen europäischen Bürgersinn gebe noch eine europäische Öffentlichkeit, dass Demokratie nur im Rahmen eines Nationalstaates möglich sei und dass nur dieser den Auswucherungen der Globalisierung und der zynischen neoliberalen Wirtschaftsethik Paroli bieten könne.

Und dennoch wächst die EU der Zukunft aus eigener Kraft und nicht von Putins Gnaden. Die Debatte über ihre Reform ist voll entbrannt. Allein auf dem deutschen Büchermarkt sind in den letzten Monaten Dutzende von hochkarätigen Entwürfen, Memoranden, Analysen und Pamphleten erschienen: von Jürgen Habermas und Ulrich Beck, Martin Schulz und Horst Köhler, George Soros und Daniel Cohn Bendit, aber auch jüngeren – Ulrike Guérot, Robert Menasse, Werner Müller oder Dominik Geppert. Sie werden auch außerhalb von Deutschland gelesen, übersetzt und wahrgenommen. Eine europäische Öffentlichkeit gibt es vielleicht nicht, aber europäische Debatten über die Direktwahl des europäischen Präsidenten und die Befugnisse des Europäischen Parlaments, über eine Energieunion und nicht zuletzt über die angemessene Reaktion der EUropäer auf Putins Marsch zurück in das 19. Jahrhundert durchaus. Aus diesem "herrschaftsfreiem Diskurs", auch über das heutige Russland, wird sich sicher ein Europa der Zukunft ergeben.

 

Mehr hierzu finden Sie in dem Artikel "Alte und neue Imperien in Europa" in Ost-West, Europäische Perspektiven, 1/2014

 

 

Autor: Adam Krzemiński Redakteur des polnischen politischen Wochenmagazins Polityka

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