Salzkörner

Donnerstag, 31. August 2017

Populismus in den Niederlanden

Der Triumph des Populismus

Die "Neue Zürcher Zeitung" überschrieb das politische Jahr 2016 mit "Triumph des Populismus", und inzwischen haben die niederländischen Parlamentswahlen gezeigt, dass die Triumphe der Populisten noch gar nicht beendet sind. Zwar erfüllte Geert Wilders‘ "Partei für die Freiheit" (PVV) am Wahltag, dem 15. März 2017, nicht die Erwartungen, doch es gelang ihr immerhin, mit ihrem nur eine halbe Seite umfassenden Parteiprogramm "Die Niederlande gehören wieder uns" 20 Sitze an sich zu reißen. Leider steckt hinter dem niederländischen Populismus aber noch mehr: Die Liste umfasst auch die Sozialistische Partei (SP) – linksgerichtet, gegen Brüssel und internationale Finanzbeziehungen (14 Sitze), die "Partei für die Tiere" (5 Sitze), "50PLUS" – für ältere Bürger (4 Sitze), DENK – eine Partei, die sich für die Rechte von Migranten einsetzt (3 Sitze), und das "Forum für Demokratie" von Thierry Baudet, einem knallharten konservativen Nationalisten und EU-Gegner (2 Sitze). Alle verdienen den Beinamen "populistisch".

Populismus hat es in den Niederlanden zu allen Zeiten gegeben, aber wie lässt sich gerade jetzt ein solches gewaltiges Wachstum erklären? Meines Erachtens gibt es zwei Hauptursachen: Erstens veränderte sich im Laufe der letzten 30 Jahre das ideologische Klima in bedenklicher Weise. Um der populistischen Versuchung zu widerstehen, bedarf es zweitens politischen Mutes und Führungskraft, doch an beidem mangelt es derzeit in den Niederlanden. Das zweischneidige Schwert der Globalisierung, die Säkularisierung und fehlende Wählerschichten bringen uns in eine ziemlich komplexe Situation, die der britische Journalist David Goodhart in seinem 2017 erschienenen Buch "The Road to Somewhere: The Populist Revolt and the Future of Politics" zu erklären versuchte. Populisten kümmern sich demzufolge um die Bedürfnisse der "Somewheres", während die Mainstream-Politik lediglich für die "Anywheres" interessant ist. Die "Somewheres" fühlen sich von der Globalisierung bedroht, weil sie irgendwo in einem lokalen Kontext eingebettet, schlechter gebildet und unflexibler sind und der Unterschicht angehören. Im Gegensatz zu ihnen sind die "Anywheres" für die heutige Welt gerüstet: sich überall zuhause fühlend, kosmopolitisch, hoch gebildet, flexibel und mobil. Die "Somewheres" hingegen ängstigen sich vor mangelnder Sicherheit ihrer Arbeitsplätze, vor Arbeitslosigkeit, vor der EU, vor dem Wettbewerb mit den Zuwanderern, wegen der Gesundheitsvorsorge, wegen Vergreisung der Bevölkerung und wegen zu niedriger Renten.

Während Goodharts Vorstellung einer scharfen Zweiteilung der Gesellschaft angemessen zu sein scheint, irrt er sich hinsichtlich der Einschätzung, die Populisten würden den "Somewheres" ihre Sorgen abnehmen. Gewiss fühlen sich viele Einheimische durch den Zustrom von Migranten in ihre Straßen, Nachbarschaften oder Städte heimatlos und desorientiert. Doch die Niederlande kommen einer Lösung der wirklichen Probleme dieser Menschen nicht näher, wenn die "Anywheres" für alles, was schief läuft, verantwortlich gemacht werden. Insbesondere in Wahlzeiten fährt eine "gemäßigte Wilders-Herangehensweise" ("Wilders-Light"), wie sie auch die etablierten Parteien propagieren, schnelle Profite ein. Diese Strategie ist jedoch äußerst gefährlich, weil sie, zumindest in Bezug auf ihre themenorientierte Problemlösungsqualität, das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien letztlich steigern wird. In unserer alternden Bevölkerung wird die populistische Verlockung zweifellos viele neue Unterstützer finden. Wird der Populismus unsere "neue Normalität" werden?

 

Der Beitrag ist die gekürzte Fassung des gleichnamigen Artikels, der in der Zeitschrift OST-WEST. Europäische Perspektiven 18 (2017), Heft 3 mit dem Schwerpunkt "Populismen in Europa" erschienen ist.

 

 

Autor: Dr. Frans Hoppenbrouwers Kirchenhistoriker

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