Salzkörner

Freitag, 5. November 2010

Sonntag – ein Geschenk des Himmels

Allianz für den freien Sonntag
Für den Sonntag als arbeitsfreien Tag und gegen den Missbrauch von Ausnahmeregelungen setzt sich eine Allianz aus kirchlichen und anderen gesellschaftlichen Gruppen ein.

Tausend Menschen stehen am Marienplatz in München und blicken nach oben auf den Turm des "Alten Peter". Die Feuerwehr enthüllt ein riesiges Transparent der Allianz für den freien Sonntag mit der Aufschrift "Sonntag – ein Geschenk des Himmels". Ein "junger Engel" schwebt bei einer Abseilaktion vom 50 Meter hohen Turm und überbringt den Zuschauern eine "himmlische Botschaft". Mit dieser Aktion hat die Allianz am Ökumenischen Kirchentag 2010 eine Podiumsdiskussion für den freien Sonntag mit zusätzlicher Spannung versehen.

Selbstverständnis

"Der arbeitsfreie Sonntag ist das Symbol dafür, dass Leben mehr ist als Arbeit, dass Gesellschaft mehr bedeutet als Wirtschaft. Der Sonntag ist der einzige Tag der Woche, der sich ökonomisch nicht rechnen muss. Der gemeinsame freie Sonntag macht die Menschen frei, um zu genießen, zu spielen, zu reden, das Gemeinschafts- und Familienleben zu pflegen, Gottesdienste und Feste zu feiern. Der Zeittakt der Wirtschaft und die geplante und verplante Zeit der Arbeit hat eine sinnvolle Grenze: den Sonntag." Dies ist ein Auszug unseres Verständnisses vom freien Sonntag.

Die Auseinandersetzung um einen arbeitsfreien Tag hat eine lange Geschichte. In der jüdisch-christlichen Tradition ist der "Tag des Herrn" Zeichen der Verbundenheit mit dem Glauben an den einen Gott. "Gedenke des Sabbattages, dass du ihn heiligest. Sechs Tage sollst du arbeiten und alle deine Werke tun. Aber am siebenten Tage ist der Sabbat des Herrn, deines Gottes. Da sollst du keine Arbeit tun…" (2. Mose 10,8-11). Diese Botschaft wurde von den Christen aufgenommen. Die Feier des christlichen Sonntags erinnert an die Auferstehung Christi. Er ist Leitbild für ein gutes Leben.

Die Allianz

Und wir stellen fest, immer mehr Menschen stemmen sich gegen eine Rund-um-die Uhr-Gesellschaft. Dies führte bei der KAB, der Katholischen Betriebsseelsorge, der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, dem KDA (Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt der Evang.-Luth. Kirche) und dem BVEA (Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmer-Organisationen) zur Gründung der Allianz für den freien Sonntag in Deutschland im Jahr 2006. Viele Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Sportvereine, Kulturvereinigungen, Sozialbewegungen, Familienorganisationen und wissenschaftliche Institutionen unterstützen die Bündnisse. Wir verstehen uns als Netzwerk, d. h. jeder fördert nach seinen Möglichkeiten die Ausbreitung dieser Perpektiven auf Landes- und kommunaler Ebene.

Aktionen

Dies war notwendig, nachdem die Länderregierungen die Gesetze über verkaufsoffene Sonntage festlegen und die Gemeinden deren Umsetzung entscheiden. Die Länderallianzen reagieren auf diese Entwicklung mit Stellungnahmen. Politiker werden befragt, öffentliche Diskussionsveranstaltungen organisiert, Leserbriefe in den Tageszeitungen veröffentlicht, kreative Aktionen entwickelt und bei an Anhörungen in den Parlamenten Stellungnahmen abgegeben. Die kommunalen Allianzen engagieren sich dann, wenn in den Gemeinden über weitere verkaufsoffene Sonntage entschieden wird. Über fünfzig kommunale Allianzen sind bereits aktiv. Die letzte Gründung einer Allianz für den freien Sonntag fand in Dresden statt. Die öffentliche Debatte und die bisherigen Erfolge stärken diese Allianzen.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Eine wesentliche argumentative Unterstützung erfuhren die Allianzen durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Ladenschlussgesetz im Bundesland Berlin. Das Gesetz sah vor, dass alle vier Adventssonntage verkaufsoffen und weitere sechs verkaufsoffene Sonntage im Jahr möglich sein sollten. Das Bundesverfassungsgericht machte deutlich, dass ein bloßes "Shopping-Interesse" von Kunden oder ein wirtschaftliches Interesse von Händlern keine verkaufsoffenen Sonntage rechtfertigen. Die Behauptung, Shopping selbst diene der seelischen Erhebung und stehe deshalb nicht im Widerspruch zum Sonntagsschutz, wurde mit dem Verfassungsgerichtsurteil zurückgewiesen. Einkaufen ist eine werktägliche Tätigkeit. Einkaufsevents beeinträchtigen die Sonn- und Feiertage sogar doppelt, da sie besonders viele Beschäftigte betreffen und zugleich den öffentlichen Charakter des Tages verändern. Sonntagsöffnungen müssen im öffentlichen Interesse stehen und eine Ausnahme bleiben. Dies führt dazu, dass in einigen Bundesländern die Gesetze überarbeitet werden müssen. Die Ausnahmeregelungen stehen hier im Fokus der Gesetzesänderungen. Die sogenannte "Bäderregelung" gibt den Bundesländern mit einem hohen Touristenanteil und Orten mit der Bezeichnung "Bad" oder "Kurort" im Ortsnamen die Möglichkeit ihre Geschäfte fast an jedem Sonntag im Jahr zu öffnen. Diese Regelung wurde in Mecklenburg-Vorpommern durch das Oberverwaltungsgericht für unwirksam erklärt. Jetzt sind neue gesetzliche Grundlagen zu entscheiden, die den Schutz des Sonntags gewährleisten.

Herausforderungen

Eine besondere Entwicklung zeigt sich bei den Möbelgiganten, die mehrfach im Jahr verkaufsoffene Sonntage zu besonderen Anlässen durchführen. Eine "Würstlbude" und ein Karussell reichen aus, um daraus einen traditionellen Markt zu kreieren. Ein 11-jähriges Firmenjubiläum, der 50. Geburtstag des Inhabers, 50 Monate seit Firmengründung sind besondere Firmenanlässe, um Kunden am Sonntag zum Einkauf anzuregen. Straßenfeste mit einem Eisverkäufer und einer Musikgruppe sollen das öffentliche Interesse begründen, um am Sonntag die Geschäfte zu öffnen. Wir erleben eine neue Debatte über die Interpretation von "öffentlichem Interesse" und "besonderen Anlässen" durch den Handel. Dies fordert auch unsere Aktionskreativität und manche juristische Klärung. Deutlich wurde dies in einem Vorort von München. Vor dem Verwaltungsgericht wurde die Gemeinde darauf hingewiesen, dass Ausnahmeregelungen der Sonntagsöffnung für einen Möbelgiganten nicht dem Gesetz entsprachen. Die Türen von XXXLutz bleiben am Sonntag geschlossen.

In einigen kommunalen Allianzen hat sich eine neue Strategie entwickelt. Kommunen stehen untereinander im Wettbewerb. Es wird argumentiert, dass ein Umsatzvorteil bei den Kommunen liegen soll, die mehrere verkaufsoffene Sonntag im Jahr durchführen, gegenüber den Kommunen, die dies unterlassen. Allianzen versuchen die Bürgermeister in Einkaufsregionen zusammenzuführen und eine Vereinbarung herbeizuführen, dass keine verkaufsoffenen Sonntage durch die Gemeinderäte genehmigt werden. In einer Stadt mit den umliegenden Gemeinden ist dies bereits gelungen.

Europäische Perspektive

In jedem Jahr ist ein besonderer Tag für die Allianz für den freien Sonntag vorgesehen. Am 3. März 321 n. Chr. verfügt der römische Kaiser Konstantin, dass der Sonntag zukünftig arbeitsfrei sein soll. "Alles im Staate soll der Wohlfahrt und Sicherheit dienen. So habe ich beschlossen, den Christen ebenso wie allen anderen freie Wahl zu lassen, der Gottesverehrung zu folgen, die ein jeder wünscht, damit, was an Göttlichem auf himmlischem Sitze thront, uns und allen, die unter unserer Herrschaft leben, gewogen und gnädig sein möge. Dies geschieht im Interesse der Ruhe unserer Zeit. Alle Stadtbewohner, Richter und Gewerbetreibenden sollen am verehrungswürdigen Tag der Sonne ruhen." Diesen 3. März haben wir als "Internationalen Tag des freien Sonntags" ausgerufen und nehmen dies als Anlass in vielen Orten Aktionen durchzuführen. Gruppen, als Römer verkleidet, treten auf den Marktplätzen auf und verkünden diese Botschaft. Es macht Lust und Spaß!

Für den freien Sonntag hat vor zehn Jahren in Deutschland jede Organisation für sich gekämpft. Heute wissen wir, dass engagierte Netzwerke, die das Lebensgefühl der Menschen aufgreifen, eine Gegenbewegung erzeugen können. Diese Ausstrahlung hat ihre Wirkung nicht nur in Deutschland gezeigt. Allianzen für den freien Sonntag in Österreich, Frankreich, England, Polen, Slowenien, Südtirol und der Schweiz zeugen von einem wachsenden europäischen Engagement. Jetzt geht es um die Aufnahme des freien Sonntags in die europäische Arbeitszeitrichtlinie. Der Sonntag ist ein Kulturgut Europas und sollte zu einem Exportschlager für die Menschen entwickelt werden.

Autor: Birgit Zenker, Bundesvorsitzende der KAB Deutschlands, Mitglied im ZdK; Hannes Kreller, Referatsleiter der KAB Deutschlands, Mitglied im Vorstand des DGB Bayern

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