Salzkörner

Montag, 30. August 1999

Warum die allgemeine Wehrpflicht auch künftig unentbehrlich ist

Argumente gegen eine deutsche Berufsarmee
Wenn um die Orientierungspunkte der Zukunft des Landes gerungen wird, ist auch zu fragen, ob der jungen Generation angesichts neuer Herausforderungen in einem zusammenwachsenden Europa noch die Bürde eines Dienstes für die äußere Sicherheit zugemutet werden kann und darf Gewichtige Argumente sprechen für diese Zumutung. Unstrittig ist, dass sich die sicherheitspolitische Lage Deutschlands entscheidend verändert hat. Ebenso unstrittig ist auch die fortbestehende Gefährdung unserer Sicherheit. Allerdings nicht mehr messbar in direkt an unserer Grenze aufmarschierten Panzern und Divisionen, sondern mehr aus einem diffusen Bündel unterschiedlicher Risiken bestehend. Streitkräfte sind das Mittel der äußeren Absicherung einer Gesellschaft gegen die Unwägbarkeiten politischer Entwicklungen. Im letzten Jahr des 20. Jahrhunderts ist bedeutsam, dass zum dritten Mal der Versuch gewagt wird, langfristig Sicherheit und Stabilität für Europa zu erreichen. Zwei Versuche in der Vergangenheit schlugen fehl; wir Deutschen waren daran maßgeblich beteiligt. Dies verstärkt unsere Verantwortung für den dritten Anlauf. Nach wie vor ist Vorsorge notwendig Die Zeichen stehen nicht schlecht: Wiedervereinigung, Auflösung des Warschauer Paktes, neue Bündnispartner, eine neue Charta für Europa, die europäische Einigung. Aber sind diese Prozesse so abgeschlossen, dass ein Rückfall in konfrontative Verhaltensmuster ausgeschlossen ist? Ist die Lageanalyse so sicher, dass darauf unsere künftige Sicherheit gegründet werden kann? Zweifel bleiben. Daher gilt: Solange noch – zugegebenermaßen schwer messbare – Risiken bestehen, muss Vorsorge getroffen werden. Dies erfordert militärische Kräfte, die unserem Land im Herzen Europas angemessen sind, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Wer wollte zudem die USA überzeugen, weiter in Europa präsent zu bleiben und ihre Sicherheit auch in Zukunft mit der unseren zu verknüpfen, wenn wir selbst nicht mehr bereit wären, das Notwendige für unsere äußere Sicherheit zu tun? Die Devise kann nur lauten: Die Amerikaner weiterhin eingebunden halten! Ein weiterer Aspekt ist wichtig: Schon zu den Hochzeiten des Kalten Krieges galt es, vor einem Konflikt abzuschrecken. Stabilität war seinerzeit das Ziel, dies gilt auch heute noch. Stabilität in und für Europa – dem tragen gut ausgebildete motivierte und zahlenmäßig angemessene Streitkräfte Rechnung. Für die Stabilität in Europa muß darüber hinaus die zentrale Lage Deutschlands betrachtet werden, sie kann beruhigend wie bedrohlich auf Nachbarn wirken – unsere Geschichte ist Beispiel dafür. Damit verbindet sich die Verpflichtung, unser Gewicht angemessen in den politischen Prozess von Konfliktregelungen einzubringen. Unsere politische Stimme wird aber nur über die Fähigkeit, mit signifikanten militärischen Mitteln zur Regelung beizutragen, Gewicht haben. Eine Größenordnung von 300.000 bis 340.000 Soldaten ist im europäischen Verbund angemessen, wirkt nicht bedrohlich aber verdrängt auch keine Last auf andere Schultern. Wahrung der Stabilität in zentraler Lage Die notwendige Truppenstärke kann aber nur mit Wehrpflichtigen bereitgestellt werden. Eine reine Berufsarmee in dieser Größenordnung würde deutlich höhere Verteidigungsausgaben als bisher erfordern – Großbritannien und Frankreich beispielsweise zahlen diesen Preis. Ohne Wehrpflichtige wären maximal 200.000 Mann finanzierbar. Wehrpflichtarmeen sind außerdem strukturell stärker in die Gemeinschaft eingebettet als Berufsarmeen, somit ein ebenfalls der Stabilität dienender Faktor. Aus der sicherheitspolitischen Lage ergibt sich die Forderung an die deutschen Streitkräfte, die gesamte Palette möglicher Gefährdungen unserer Sicherheit, angefangen von kleineren Konflikten bis zum heute immer noch nicht völlig auszuschließenden Fall einer großen Konfrontation, abzudecken. Selbstverständlich findet die Abwehr einer Bedrohung immer entweder im europäischen oder im Bündnisrahmen statt. Dies machte es in der Vergangenheit möglich, die Streitkräfte in der Zahl deutlich zurückzunehmen und auch finanziell die Aufwendungen zu reduzieren. Der Blick auf die anderen Staaten Europas zeigt, dass wir inzwischen mit dem Verteidigungsetat weit hinter den vergleichbaren Aufwendungen anderer europäischer Staaten liegen, etwa gleichauf mit Luxemburg und nach Belgien und den Niederlanden. Eine weitere Reduzierung erscheint problematisch, wollen wir die Distanz zu den übrigen europäischen Partnern nicht noch vergrößern. Zur Stabilitätswahrung gehört ein unserer zentralen Lage angemessener Verteidigungsumfang. Dies ist nur über ausgebildete Reservistenverbände zu erreichen, die wiederum nur über die Wehrpflicht gebildet werden können. Der Einwand, Frankreich und Großbritannien garantierten ihre nationale Sicherheit auch ohne Wehrpflichtarmee, trägt nur bedingt. Beide Länder unterhalten eigene Nuklearkräfte zum Schutz ihrer Nation gegen direkte Bedrohung. Dieser Weg verschließt sich uns aus gutem Grund – wir brauchen daher einen anderen Stabilitätsfaktor. Das ist die allgemeine Wehrpflicht. Sache aller Bürger: Verteidigung von Recht und Freiheit Für diese sicherheitspolitische Begründung der Wehrpflicht gibt es noch ein anderes Argument: Es geht um die notwendige Einbindung in die Gesellschaft. Nicht im Sinne der Kontrolle der Streitkräfte. Die Gefahr eines "Staates im Staat" wird von keiner ernsthaften politischen Seite mehr gesehen. Es geht vielmehr um den Erhalt des Interesses der Gesellschaft an der äußeren Sicherheit und an den dafür bereit gestellten Streitkräften. Will unser Volk seine äußere Sicherheit tatsächlich einer Minderheit von ca. 200.000 Mann – das sind weniger als 0,2 Prozent der Bevölkerung – überlassen? Wird die Politik dann weiterhin so sorgsam, auch so zurückhaltend mit ihren Streitkräften umgehen, wenn sie nicht auf die über die Wehrpflicht eingebundenen breiten Teile der Bevölkerung Rücksicht zu nehmen hätte? Sicher ist die gesellschaftspolitische Dimension der Wehrpflicht ein Nebeneffekt, aber ihr wertvollster. Sie macht die Verteidigung von Recht und Freiheit zur Sache aller Bürger; und sie ist die Garantie für die Verklammerung der Bevölkerung mit ihren Streitkräften. Diese Verklammerung ist Garant dafür, dass das Parlament die Streitkräfte verantwortungsvoll und mit Augenmaß einsetzt. Auch militärische Gründe sind nicht außer Acht zu lassen. Die beiden laufenden Einsätze in Bosnien- Herzegowina und im Kosovo zeigen das Bild eines Soldaten, der professionell sein Handwerk beherrscht, gleichzeitig aber auch fairer Mittler zwischen den Konfliktparteien ist. Dies erfordert soziale und gesellschaftliche Kompetenz, Kenntnis der historischen Entwicklung, Verständnis für ethnische, kulturelle und religiöse Unterschiede. Multinationalität als Ausdruck des neuen Europa Eine Wehrpflichtarmee, in der die Vorgesetzten aller Ebenen laufend mit jungen Männern, ihren Ansichten, Einstellungen, Problemen konfrontiert werden und aus ihnen immer neu lernen, hält Führer und Unterführer lebendig und vermeidet Verkrustungen, die in vielen anderen Bereichen zu beobachten sind. Freiwillig längerdienende Wehrpflichtige haben zusammen mit aufgeschlossenen Vorgesetzten dazu beigetragen, das Bild Deutschlands in Kambodscha, in Somalia, in Bosnien-Herzegowina und jetzt im Kosovo nachdrücklich zu prägen. In einem zusammenwachsenden Europa ist noch ein weiterer Faktor bedeutsam: die Multinationalität. Im Eurokorps finden sich Franzosen, Belgier, Deutsche, Spanier und Luxemburger zu einem europäischen Großverband zusammen. Daneben gibt es ein deutsch-niederländisches Korps, Verbände mit den Amerikanern sowie in Kürze einen polnisch-dänisch-deutschen Großverband. Hinzu kommt breitgefächerte Kooperation mit den Streitkräften unserer östlichen Partner. Das alles ist Ausdruck des neuen Geistes in Europa. Die europäische Einigung wächst auch durch die Begegnung der Soldaten über die Grenzen hinaus. Wehrpflichtige sind daran maßgeblich beteiligt, sie prägen das Bild eines neuen Miteinanders, bringen die Menschen einander näher und wecken das Verständnis für die Probleme der anderen. Dieses Bild grenzübergreifender Zusammenarbeit und Kooperation tragen die jungen Wehrpflichtigen in die Gesellschaft hinein. Alles in allem sind das gute Gründe, auf absehbare Zeit weiterhin für die allgemeine Wehrpflicht einzutreten.

Autor: Hans Frank, Vizeadmiral und Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr

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