Donnerstag, 9. Januar 2020

Mit Rechten geredet. Ein Kurzbericht Impulsvortrag von Dr. Andreas Püttmann beim Symposium „Anstrengende Vielfalt. Kirche in der pluralen Gesellschaft“ am 30. September 2019

Meine konservative Herkunft und Prägung brachte es mit sich, dass ich in den letzten Jahren viel mit politisch nach rechts Entgleisten (oder nach rechts allzu Verständnisvollen) zu tun hatte. Meine Rolle als Publizist, der schon vor der AfD-Gründung begann, sich kritisch mit dem Rechtskatholizismus auseinanderzusetzen, verschärfte diese Lage, weil er teilweise auch öffentliche Kritik an langjährigen Weggefährten unvermeidlich machte. Dies wurde mir zusätzlich zum Streit in der Sache gern als „Verrat“ und „Verleumdung“ ausgelegt. Die Folge waren schmerzliche Entfreundungen, Denunziationsversuche bei der Bistumsleitung, Internetmobbing, anonyme Drohbriefe, die zur Psychotherapie rieten (unterzeichnet: „Deine Freunde“), frühmorgendlicher Telefonterror und Paketsendungen mit Navigationsgeräten (um mich wieder auf den „rechten Weg“ zu führen) und Kinderschuhen (für den kinderlosen Demografiedienstversager) – unter falscher Mailanschrift auf meine Rechnung im Wert von über 1000 Euro bestellt. Auch „katholischer“ Faschismus weiß die Daumenschrauben bei vermeintlichen „Renegaten“ anzuziehen.

Manche meiner Freunde entpuppten sich nach der Gründung der AfD als Rechte, waren es aber wohl schon. Andere begannen erst jetzt dorthin zu driften. Etwa die Hälfte meiner katholischen Kontakte gingen beruflich als Auftraggeber oder privat als Freunde verloren.

Meine Devise nach den ersten Erfahrungen war eine doppelte Unterscheidung:

Erstens zwischen gefestigt Radikalen und denen, die sie in Versuchung führten, die also erst bruchstückhaft rechte Ideologie adaptiert hatten oder mir gefährdet erschienen. Letztere betrachte ich als Hauptzielgruppen für ein Gespräch. Die schon Gefestigten erlebte ich als argumentativ unzugänglich und für die liberale Demokratie verloren. Nicht überraschend. Immerhin brauchte es ja beim letzten Mal eine Weltkriegsniederlage, ein zerbombtes Land, KZ-Öffnungsfilme, Hungersnot und Reeducation, um die Verhetzten halbwegs zur Raison zu bringen.

Zweitens zwischen privat und öffentlich: Einer brandgefährlichen Ideologie und menschenfeindlichen Ressentiments darf man keine weiteren Resonanzräume eröffnen, sie nicht salonfähig machen. Schon gar nicht als Kirche und als Christ.

Priorität muss das Gespräch mit den Opfern der Rechten haben, die es schon jetzt gibt: Verleumdete, als volksschädlich Gebranntmarkte, zur Hassfigur stilisierte, dämonisierte Politiker und Journalisten; Gemobbte, Bedrohte, brutal Zusammengeschlagene und traumatisierte Davongekommene; mutige Amtsträger, vor deren Privathäusern Mob demonstriert, Opfer von Brandanschlägen und Mordversuchen bis hin zu den rund 200 seit 1990 von Rechtsextremisten Ermordeten, ihren Familien und Freunden.

Die Täter und Schreibtischtäter gehören für mich nicht in die Rubrik „anstrengende Vielfalt“. Sie sind Feinde der Vielfalt. Für sie gilt Karl Poppers „Paradoxon der Toleranz: Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“
(The Open Society and Its Enemies, London 1945; deutsch: Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, Bd 1., Bern 1957)

Von den Feinden der Toleranz distanziert man sich also, ohne Wenn und Aber. Humane
Tabus werden nicht nur kognitiv durch Argumente verteidigt, sondern wesentlich auch
sozialpsychologisch durch Signale der Missbilligung bis hin zur Ausgrenzung. „Wer nach
allen Seiten offen ist, der kann nicht ganz dicht sein“, meinte Kurt Tucholsky. Man kann sich
nicht mit den Opfern solidarisieren und mit den Tätern freundlich auf dem Sofa parlieren.
Schon gar nicht auf Sofas unter dem Kreuz. Wer volksverhetzenden Tätern Mikrofone unter
die Nase hält, beleidigt die Zielgruppen und -personen ihrer Hetze. Der zuletzt beschlossene
Ausschluss von AfD-Funktionären vom Kirchentag ist jedenfalls nicht „völlig unsinnig“
(Ellen Ueberschär). Ich habe ihn am 9.10.2018 in der „Süddeutschen Zeitung“ begründet:
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-evangelischer-kirchentag-1.4159532

Über private Distanzierungen kann man nur im Einzelfall entscheiden. Gefestigte Rechte
nehmen einem die Entscheidung meistens ab, indem sie sich selbst abwenden oder
irgendwann einen Eklat provozieren. Ihnen geht es um Macht, selten um Diskurs, und dann
eher taktisch bedingt als erkenntnisorientiert. Götz Kubitschek, der Chefdenker der Neuen
Rechten, schrieb ganz offen: „Unser Ziel ist nicht die Beteiligung am Diskurs, sondern sein
Ende als Konsensform, nicht ein Mitreden, sondern eine andere Sprache, nicht der Stehplatz
im Salon, sondern die Beendigung der Party“ (Sezession, 1.1.2006).

Bei den anderen, den Mitläufern, Manipulierten, Verunsicherten kämpfe ich privat, vor allem
wenn sie selbst das Gespräch suchen, um jede Seele. Ich setze dabei, je nach Bildung und
Umfeld meines Gegenübers, vor allem auf folgende Argumente, mit denen ich meine noch am
ehesten nachdenklich gestimmt zu haben:

1. Die Fixation auf die „Köderthemen“ der Rechten (Innere Sicherheit, Islam, Migration,
„Genderwahn“ etc.) aufbrechen. Ginge es nur nach der Policy, also den Vorschlägen von
Parteien für Maßnahmen in den verschiedenen Politikbereichen, dann käme laut Wahlomaten
für Landtagswahlen die AfD auch bei mir auf Rang 2 oder 3 der Übereinstimmung. Wichtiger
als ressortbezogene Einzelfragen ist aber die Systemfrage: Ist eine freiheitlich-demokratische
Grundordnung und politische Kultur mit Rechtspopulisten an der Macht zu erhalten? Zeigen
die ausländischen Erfahrungen (etwa in Warschau, Budapest, Washington, London, Rom,
Wien) nicht das Gegenteil, nämlich Zügellosigkeit, Lügen und Verdrehungen, Angriffe auf
die Unabhängigkeit der Gerichte oder auf Parlamentsrechte, Umschmiedung öffentlichrechtlicher
Medien zu Propagandaorganen, Gleichschaltung auch von Kulturinstitutionen,
nationalistischer Protektionismus, Geschichtsrevisionismus, „Reparations“-Revanchismus?
Ein Warnsignal ist, dass das AfD-Grundsatzprogramm ausdrücklich die Legitimität unseres
politischen Systems infrage stellt und dazu aufruft, dessen „illegitimen Zustand“ zu beenden.

2. Kolportierte Fakenews und Zerrbilder durch genaueres Hinschauen und Recherchieren
klarstellen. Beispiel: Als Beleg dafür, dass Mädchen in „Merkels Land“ zum Freiwild für
sexgierige Flüchtlinge geworden seien, mailte mir ein Freund den Brief eines Schuldirektors
zu, der den Eltern wegen „Übergriffen auf junge Mädchen in den letzten Tagen im Kreis“
Aufmerksamkeit nahe legte und „Sicherheitsvorkehrungen“ mitteilte. So sollten „keine
Kinder außerhalb der Pausen alleine über den Hof gehen“. Ich ging der Sache nach und
konnte zurückmailen: „Habe mit der Schule telefoniert. Hintergrund des Briefs: Ein Mädchen
aus offenbar schwierigen sozialen Verhältnissen (steht unter Betreuung der Tante) hat
angegeben, ein dunkelhäutiger Mann hätte ihr in der Nähe der Schule Geld angeboten für
sexuelle Handlungen. Weiter passiert sei nichts. Überprüfbar sei die Aussage auch nicht. Das
war's. Der Schulleiter habe den Brief vor allem geschrieben, um besorgte Eltern zu beruhigen.
Das würde er immer gleich tun. Wohl auch zur eigenen Absicherung. Zur Panikmache und
Hetze gegen Flüchtlinge oder die Flüchtlingspolitik scheint mir der Vorgang etwas dünn zu
sein.“ Eine Antwort erhielt ich von dem promovierten Juristen, mit dem ich 30 Jahre lang eng
befreundet war, nicht. Eine typische Reaktion. „Don’t confuse me with facts.“

3. Am kenntnisreichsten und authentischsten können Aussteiger über das Innenleben der
Partei berichten. Menschen, die diese selbst als „Alternative“ betrachteten und dann eines
Besseren belehrt wurden. Etwa Franziska Schreiber, ehemals Vorstandsmitglied der „Jungen
Alternative“ in Sachsen, mit ihrem Buch „Inside AfD“ (2018) oder Matthias Manthei, Ex-
Landesvorsitzender und Fraktionsgeschäftsführer der AfD Mecklenburg-Vorpommerns, der
im Oktober 2017 sein aufrüttelndes Austrittsschreiben publizierte.
https://www.ostsee-zeitung.de/Mecklenburg/Rostock/Manthei-Das-Projekt-AfD-ist-beendet

4. Auf unseriöses Personal hinweisen: In den Parlamenten fallen AfD-Abgeordnete immer
wieder durch Kenntnismangel, Dilettantismus, Regelverstöße (nicht nur bei Parteispenden)
und verbale Ausfälle auf. Laut Recherchen der „Welt am Sonntag“ waren im Mai 2018 gegen
fast jeden zehnten AfD-Abgeordneten „Verfahren bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und
staatlichen Dienstherren anhängig oder jüngst mit einer Sanktion abgeschlossen worden“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article176088649/AfD-und-Justiz-Fast-jeder-zehnte-AfD-Abgeordnete-hat-Aergermit-dem-Gesetz.html
Der sachsen-anhaltinische AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider, von Björn
Höcke auf dem Kyffhäusertreffen des „Flügels“ 2015 zur Wahl in den Bundesvorstand beim
Essener Parteitag empfohlen, schlug bei einer Pegida-Demonstration im Mai 2016 deren
Anführer Lutz Bachmann, einen wegen Körperverletzung, Diebstahl, Einbruch, Drogenhandel
und Volksverhetzung vorbestraften Kleinkriminellen, für das Bundesverdienstkreuz vor (!).
Konsequenzen für ihn hatte dies in der selbsternannten Rechtsstaats-Partei nicht.

5. Historische Traditionslinien transparent machen: Die Weimarer Demokratie wurde nicht
nur von Nazis, sondern auch von Deutschnationalen und antiliberalen Konservativen zerstört,
etwa den Anhängern der „Konservativen Revolution“, auf die sich die Neuen Rechten gern
positiv beziehen. Schon bei den Wahlen 1930, in denen die NSDAP von 2,6 auf 18,3 Prozent
aufwuchs, liefen Nationalkonservative und wirtschaftsnahe Rechtsliberale in Scharen über
(DNVP: -7,2%, DVP: -4,2%). Der Rest hielt Hitler 1933 den Steigbügel. Merke: Es reicht
nicht, „kein Nazi“ zu sein, um ein guter Demokrat zu sein.

6. Offenlegen, dass die Stimmungsmache gegen Minderheiten nicht nur Migranten und
Muslime trifft: So werden etwa Alleinerziehende und Homosexuelle durch die AfD
diskreditiert. Das Bundestagswahlprogramm 2017 behauptet: „Trotz alarmierender
Erkenntnisse über die Auswirkungen auf die kindliche Entwicklung sprechen sich nahezu alle
Parteien für eine bedingungslose Förderung Alleinerziehender aus. Eine Differenzierung, ob
diese Lebenssituation schicksalhaft, durch Selbstverschulden oder auf Grund eigener
Entscheidungen zustande gekommen ist, findet nicht statt. Die Entscheidung für die
Lebensform ‚alleinerziehend’ ist Privatsache – für eine daraus resultierende Bedürftigkeit
haftet jedoch die Solidargemeinschaft“; man wettert „gegen jede finanzielle Unterstützung
von Organisationen, die ‚Einelternfamilien’ als normalen, fortschrittlichen oder gar
erstrebenswerten Lebensentwurf propagieren“ (Wer tut das überhaupt?). Homosexuelle
kommen im Grundsatzprogramm nur als Angreifer auf das „traditionelle Familienbild“ vor,
dem „Zerstörung“ drohe. „Unsere Kinder dürfen in der Schule nicht zum Spielball der
sexuellen Neigungen einer lauten Minderheit werden“.

7. Konzeptlosigkeit und Feigheit vor Positionierung in schwierigen Interessenkonflikten
aufzeigen: Sechs Jahre nach ihrer Gründung hat die AfD immer noch kein Rentenkonzept
zustande gebracht. In Fragen der Wirtschafts- und Sozialpolitik ist sie zerrissen zwischen
ihrem marktradikalen und dem national-sozialen Flügel.

8. Auf die Beobachtung erheblicher Teile der Partei durch den Verfassungsschutz hinweisen
und rechtsextremistische Verbindungen von Funktionären und Mitarbeitern aufzeigen. „Die
Zeit“ recherchierte im März 2018: „Mindestens 27 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sind
Aktivisten und Anhänger rechtsradikaler Organisationen“, das sind fast 10 Prozent, darunter
„Anhänger der NPD und der neonazistischen, verbotenen Organisation Heimattreue Deutsche
Jugend (HDJ), Aktivisten der Identitären Bewegung und der rechtsradikalen Gruppe Ein
Prozent, extrem rechte Burschenschafter und neurechte Ideologen“. Im Europaparlament
stellte die AfD beim Abgeordneten Krah einen Mitarbeiter an, den sogar der französische
Rassemblement National Marine Le Pens wegen Antisemitismusvorwürfen entlassen hatte.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-03/afd-bundestag-mitarbeiter-rechtsextreme-identitaere-bewegung
https://taz.de/AfD-Mitarbeiter-im-Europaparlament/!5615129/

Da es sich bei rechtspopulistischen Verhetzungen um wesentlich emotionale und weniger
kognitive Prozesse handelt, sind aber alle rationalen Hebel meistens unzureichend. Schon die
schiere Zeitmasse der Einflussnahme durch rechte Freunde, Facebookblasen und Medien kann
man kaum im Gespräch egalisieren. Selbst eine intensive zweistündige Diskussion kann
Hunderte, ja Tausende Stunden Verhetzung durch rechte Propaganda kaum dauerhaft
konterkarieren. Am ehesten haben noch emotional und lebensweltlich sehr nahestehende
Personen eine Einflusschance. Vor einem intellektualistischen Missverständnis der
Herausforderung kann ich daher nur warnen. Es ist wie bei Sektenmitgliedschaften: Wer
einmal dort integriert ist, kann nur schwer wieder herausgelöst werden. Für manche ist die
rechtspopulistische Empörung regelrecht zur Sucht geworden. Ein Bewusstsein für die eigene
Lage geht den Betroffenen in der Regel völlig ab. Wie Geisterfahrer halten sie die Mehrheit,
den „Mainstream“ für falsch unterwegs – zumal sie selbst ja nicht allein sind.

Wichtig ist es auch darauf zu achten, dass man durch die Neigung zu taktischen Konzessionen
an Rechtspopulisten, Beeindruckung durch ihren Erfolg und persönliche Freundlichkeiten im
Gespräch nicht unmerklich selbst zu driften beginnt. Manche „Mit-Rechten-reden“-
Protagonisten führten schon vor, wie man durch eine dialogische Inklusion selbst verwandelt
werden kann und schließlich nur noch nette von weniger netten und besonders radikale von
etwas weniger radikalen Rechten unterscheidet, statt Rechtsradikale von Demokraten.
Besonders anfällig sind Personen, die sich durch Kontakt zu prominenten Vertretern der
Neuen Rechten aufgewertet fühlen. In der scheinbar konstruktiven, erhabenen Rolle des
Vermittlers machen sie sich zum „Türöffner“ und merken nicht, dass sie von der Gegenseite
eher als „nützlicher Idiot“ wahrgenommen werden.

Apropos Verwandlung: Die Lektüre der Stunde ist Eugène Ionescos Novelle und Theaterstück
„Rhinocéros“ (1957). Es beschreibt die fortschreitende Verwandlung einer ganzen Stadt in
eine Herde von Nashörnern. Im zweiten Akt entdeckt der Protagonist Behringer bei seinem
erkrankten Freund Hans eine Beule am Kopf; später wird dessen Haut grün. Als er den Arzt
rufen möchte, hindert ihn Hans daran, denn er fühlt sich gut und erklärt, dass er die Schwäche
der Menschen verabscheue und das Recht der Natur über menschliche Moral stelle. Behringer
versucht dagegen zu argumentieren, stößt aber auf heftigen Widerstand. Sein Freund ist
rationalen Einwänden nicht mehr zugänglich. Hans droht Behringer schließlich, ihn zu
zertrampeln, sollte er ihm im Weg stehen, woraufhin dieser flüchten muss. Ein anderer
Freund, Stech, versucht Behringer von der Friedlichkeit der Nashörner zu überzeugen. Kurz
danach zerstören Feuerwehrleute, zu Nashörnern mutiert, das Feuerwehrgebäude gegenüber.
Stech verlässt Behringers Wohnung mit der Bemerkung, lieber im Grünen zu essen – und
endet als Nashorn. Behringers Freundin Daisy meint, man müsse mit den Nashörnern, deren
Kraft sie bewundert, kommunizieren. Es kommt zum Streit, der Protagonist bleibt allein
zurück, nicht ohne Selbstzweifel. Aber er kapituliert nicht.

Ionescos Werk zeigt, wie eine menschenfeindliche Ideologie die Gesellschaft erst allmählich,
dann überraschend schnell und aggressiv in ein totalitäres Regime verwandelt, begünstigt
durch unzulängliche Gegenwehr wegen menschlicher Schwächen: Naivität, Opportunismus,
Gleichgültigkeit, Verantwortungsscheu. Die Beklemmung, die ich als Oberstufenschüler im
Französischkurs beim Lesen empfand, holt mich nun 40 Jahre später wieder ein. Was damals
Fiktion war und Metapher für eine politische Vergangenheit, erleben wir heute real. Damit es
nicht Zukunft wird, ist vonnöten, Nashörner als solche zu erkennen, zu benennen, zu isolieren
und abzuschrecken – und nicht, sich ihnen als Gesprächspartner auf Augenhöhe anzudienen.

Dr. Andreas Püttmann