Salzkörner

Montag, 30. Oktober 2000

Versöhnungskitsch statt Osterweiterung?

Polen auf dem Weg in die euroatlantische Völkergemeinschaft
In Polen vermisst man eine Erweiterungspolitik der Europäischen Union und besonders Deutschlands, die von einer Idee getragen wird und nicht vom nationalstaatlichen Egoismus erbsenzählender Krämerseelen. Von Deutschland wird mehr erwartet als Erweiterungsrhetorik, die von Hinhaltepolitik bestimmt wird. "Der lange Weg nach Westen" – so heißt das neue Buch des deutschen Historikers Heinrich August Winkler. Winkler ist ein typisch deutscher "politischer Historiker" und ein eher untypischer deutscher Linker, der preisgab, dass seine Vorbilder in der Gegenwart polnische Oppositionelle sind; diejenigen Menschen also, die vor 20 Jahren wagten, gegen das "Reich des Bösen" aufzubegehren. Als linker Historiker ist Winkler auch insofern untypisch, weil er nach der Wende und der deutschen Vereinigung 1990 sein Wirken darauf richtete, dem neuen deutschen Nationalstaat eine historische Legitimation zu geben. Für Winkler erscheint das Jahr 1990 als das endgültige Ende des berühmten und berüchtigten deutschen "Sonderwegs". EErst 1990 ist Deutschland – die ganze deutsche Nation – in der Demokratie, im Westen angekommen. Polen hat seinen "Sonderweg" noch nicht beendet; 1989-1990 begann er erst langsam zu Ende zu gehen. Sich selbst aus dem roten Sumpf gezogen
Die erste Etappe der polnischen Rückkehr in die Normalität schafften die Polen (fast) selbst, die Hilfe aus dem Westen war nur eine "Hilfe zur Selbsthilfe". Man begann, eine gesunde Wirtschaft aufzubauen. In der breiten deutschen Bevölkerung mag der Begriff "polnische Wirtschaft" nach wie vor die alte Bedeutung bewahrt haben. Für die Ukrainer oder Russen ist die "polnische Wirtschaft" heute ein Beispiel, dass man in Osteuropa den Wiederaufbau – und zwar nicht nur den ökonomischen, sondern auch den des Rechtsstaates – erfolgreich bewältigen kann.
Nicht zufällig wurde in der polnischen (interessierten) Öffentlichkeit 1997 das Buch eines anderen deutschen Historikers, diesmal eines eher konservativen, mit großer Genugtuung zur Kenntnis genommen: Arnulf Barings "Scheitert Deutschland?". Immerhin war Baring einer der ganz wenigen Deutschen, die die wirtschaftliche und sozialpsychologische Entwicklung nach der Wende in der ehemaligen DDR und in Polen verglichen. Baring stellte fest, dass der "Sprung in die Marktwirtschaft" den Polen besser gelungen sei als den Ostdeutschen.
Baring hat Recht. Denn die Polen waren stärker auf sich selbst gestellt; sie hatten keine reichen "Brüder und Schwestern" im Westen. Die Menschen in der früheren DDR konnten erwarten, dass ihnen geholfen wird. Und es ist ihnen geholfen worden. Aber die Art dieser Hilfe war so, dass das Prinzip der Marktwirtschaft sofort von West- auf Ostdeutschland übertragen wurde, ohne dass die Ostdeutschen vorher in die Lage versetzt wurden, selbst Teilnehmer am Markt zu werden. Das alles gab es in Polen nicht. Denn hier musste man sich sozusagen selbst aus dem "roten Sumpf" holen. Und darauf ist man heute an der Weichsel stolz.
Der NATO-Beitritt als historisches Datum
Die zweite Etappe auf dem Weg zum Ende des polnischen Sonderwegs markiert der 12. März 1999. Ein Freund von mir ließ seine Tochter, die an diesem Tag zur Welt kam, Natalia taufen. An jenem Tag wurde eine geschichtliche Ungerechtigkeit wiedergutgemacht und derjenige Krieg symbolisch beendet, der für Polen 1939 begann und 1945 in eine neue Diktatur führte. Erst am 12. März 1999 wurden die Folgen des Zweiten Weltkrieges und der Teilung Europas für Polen beseitigt. Dieser Tag gehört zu den wichtigsten in der polnischen Geschichte seit 300 Jahren – diese Meinung teilen sogar Leute, die gewöhnlich Pathos und große Worte meiden. "Wir stehen vor der größten Chance, Polens Schicksal in Strukturen der euro-atlantischen Zivilisation zu verankern" – schrieb damals Adam Michnik, Chefredakteur der liberalen Gazeta Wyborcza.
Der NATO-Beitritt Polens hat auch eine wichtige deutsch-polnische Dimension: der nächste Verbündete Polens im Bündnis sind (natürlich neben den Amerikanern) die Deutschen. Sollte es – Gott bewahre! – irgendwann ernst werden, wird Polen die erste Unterstützung nicht aus den fernen USA, sondern aus Deutschland erhalten (zwei Divisionen, 30.000 Soldaten). Diese Tatsache wird, denke ich, in der polnischen und in der deutschen Politik etwas verkannt und nicht – auch nicht symbolisch – ausgeschöpft. Dabei schafft die Tatsache, dass polnische und deutsche Soldaten heute Verbündete sind, vielleicht einen größeren Durchbruch im Bild Deutschlands, das sich ein einfacher "Herr Kowalski" macht, als unzählige Sonntagsreden von Politikern zum Thema Versöhnung (dafür gibt es bereits ein "geflügeltes Wort": Versöhnungskitsch).
Die schwierigste Etappe: der EU-Beitritt
Um den polnischen Sonderweg zu beenden und gleichzeitig die restlichen Folgen des Zweiten Weltkrieges zu beseitigen, bleibt aber noch die dritte Etappe übrig – diese ist, wie sich zeigt, die schwierigste: der Beitritt zur Europäischen Union. Ich begreife ihn nicht – oder: nicht in erster Linie – als einen Beitritt zu einer rein wirtschaftlichen Struktur. Denn mit oder ohne EU-Beitritt muss Polen die wirtschaftlichen Reformen nach wie vor fortsetzen, und zwar schnell; nicht wegen "Brüssel", sondern wegen der weltwirtschaftlichen Entwicklung. Wenn man heute überstehen und konkurrenzfähig bleiben will, muss man modernisieren. Dieser Druck in Richtung Modernisierung ist auch in der EU spürbar.
Wenn Polen EU-Mitglied ist, wird dieser Druck allerdings noch größer sein. Dennoch handelt es sich hier vor allem um einen Beitritt zu einem zivilisatorisch- politischen Raum. Diese historische Dimension der EU-Erweiterung nach Osten scheint aber heute eher etwas vergessen zu werden. Was zählt, sind Verhandlungen, in denen es um Einzelheiten geht: die "Kapitel", die "abgearbeitet" werden sollen; Kontingente für Agrarprodukte; die Frage des Haushalts usw. Natürlich ist das alles wichtig, genauso wie die notwendige EU-Reform, die ursprünglich in Nizza beschlossen werden sollte. Das dieses ehrgeizige Nizza-Projekt scheitert, gilt heute so gut wie sicher. Ein Datum für den Beginn der Erweiterung ist nicht in Sicht. Sogar das Jahr 2005 – also 16 Jahre nach dem Mauerfall – gilt als unsicher.
Osterweiterung der EU mittlerweile
ein heikles Thema
Die Zeit drängt aber. Es scheint, dass es so gut wie nichts gibt, was auf die westliche (und auf die deutsche) Politik Druck ausüben könnte, den Erweiterungsprozess endlich ernsthaft anzugehen. Die großen Ideen des "Hauses Europa" sind vergessen. Man versucht unter der rot-grünen Fahne die „deutschen Interessen" etwas "realistischer" zu verteidigen. Aber ohne Ideen geht nichts! Denn aus rein "realistischer" – sprich: wirtschaftlicher – Sicht gesehen, braucht Deutschland die EU-Erweiterung nicht mehr. Warum also erweitern? Um sich eine "Welle" von "billigen Polen" ins Haus zu holen?
Freilich, die EU-Erweiterung ist heute in den EU-Ländern – auch in Deutschland – kein Thema, mit dem man Wahlkampf führen könnte. Wie es scheint, versuchen sogar deutsche Politiker – sowohl der Koalition, als auch der Opposition – dieses heikle Thema so weit hinauszuschieben, wie es nur geht, zumindest bis hinter die Bundestagswahlen 2002. Die Erweiterung der Europäischen Union scheint in der deutschen (und in der österreichischen) Gesellschaft ein Gespenst zu sein, das vor allem mit einem Gedanken verbunden wird: der "Überflutung" aus dem "Osten".
Man erinnere sich: Eine zum Teil vergleichbare Stimmung gab es schon einmal. Das war im Frühjahr 1991, als Deutschland die Visapflicht für Polen aufhob und auf dem linken Ufer von Oder und Neisse die Furcht grassierte, dass "die Polen kommen" und "uns den Job wegnehmen".
Versäumnisse, die verschleiert werden
Die Furcht erwies sich als unbegründet, "die Polen" kamen nicht. Oder doch? Aber nur um solche Arbeit zu verrichten, die Deutsche nicht verrichten wollen. Die Anzeigen "Gesucht" in der lokalen Presse in Oberschlesien, wo die deutsche Minderheit in Polen zuhause ist, sind voll von Inseraten deutscher Arbeitgeber. Gesucht werden gute Handwerker – Fliesenleger, Elektriker, Bauarbeiter, Anstreicher, Tischler –, wobei der deutsche Pass eine Voraussetzung ist (die doppelte Staatsbürgerschaft ist in Schlesien gang und gäbe; obwohl in beiden Ländern verboten, wird sie von Behörden geduldet). Wer soll also noch zusätzlich nach Deutschland zur Arbeit kommen, der jetzt nicht schon da ist?
Problematisch ist nicht die negative Einstellung zur EU-Erweiterung, sondern die traurige Tatsache, dass die deutsche Politik bisher so gut wie nichts dagegen tat. Stattdessen versuchen manche Politiker – leider auch aus der in die Opposition geratenen CDU/CSU – diese Stimmung politisch zu instrumentalisieren. Oder sie leisten sich solche Ausrutscher wie der deutsche EU-Kommissar Verheugen, der – seinen eigenen Job als "Drecksarbeit" bezeichnend – ein Referendum über die Erweiterung ins Gespräch brachte.
Das "Volk" nach seiner Meinung zu befragen, ist an sich nichts Schlimmes. Schlimm wird es, wenn man Volksbefragungen instrumentalisiert, um z.B. eigene Versäumnisse zu verdecken. Die Deutschen wurden vor 50 Jahren auch nicht gefragt, ob sie die so genannte "Wiederbewaffnung" wollten (wenn es damals ein Referendum gegeben hätte, wäre die Bundeswehr wohl nie entstanden). Und hätten 1990 polnische (französische, englische usw.) Politiker die Forderung gestellt, dass die Polen (Franzosen, Engländer usw.) darüber abstimmen müssten, ob die beiden deutschen Staaten vereinigt werden dürften, dann hätte es den 3. Oktober wohl nicht gegeben.
Mit Heinrich August Winkler gesprochen, haben die Deutschen 1990 ihren "Sonderweg" beendet und sind endgültig im Westen angekommen. Und um dieses Ankommen handelt es sich auch, wenn Polen auf die Aufnahme in die Europäische Union drängt: Um das endgültige Ende des polnischen "Sonderwegs".
Wojciech Piêciak

Autor: Wojciech Piêciak, Journalist und Deutschlandexperte der polnischen katholischen Wochenzeitung „Tygodnik Powszechny

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